#131 Das Konzept freie Privatstädte von Titus Gebel

Das Konzept freie Privatstädte von Titus Gebel

Der Staat missbraucht seine Macht, um eigene politische Ziele zu verfolgen. Titus Gebel sieht es so: „Politik heißt, Partei zu ergreifen und die Wünsche einiger zum Maßstab für alle zu machen. Und zwar notfalls mit Gewalt.“ Das kann doch nicht legitim sein… Als Gegenmodell zu Bevormundung durch den Staat hat Titus das Konzept der freien Privatstädte entwickelt.

Was in unserer Gesellschaft falsch läuft

Der ein oder andere kennt ihn noch aus dem Geschichtsunterricht: Thomas Hobbs. In seinem Staatsmodell hat der absolutistische Herrscher als Leviathan die volle Macht, um das friedliche Zusammenleben der Gesellschaft zu gewährleisten. Er vereint das, was alle wollen: Frieden. Was nicht vorgesehen ist, ist alles, was darüber hinausgeht. Sobald der Staat das Gewaltmonopol benutzt, um politische Ziele zu verfolgen, missbraucht er seine Macht.

Denn Gesetze und Verbote repräsentieren niemals die Ziele von allen, sondern immer nur die einer bestimmten Gruppe von Leuten. Besonders derer, die gerade an der Macht sind.

Eigentlich sollte der Staat nur für Schutz von Leib, Leben und Eigentum zuständig sein. Nicht mehr, denn der Rest ist immer parteiisch. So funktioniert ein liberaler Minimalstaat.

Was ist eine freie Privatstadt?

Eine freie Privatstadt ist ein (teil)autonomes Verwaltungsgebiet mit eigenem Recht und Ordnung. Sie wird von einer privaten, gewinnorientierten Gesellschaft betrieben. Für einen gewissen Jahresbeitrag bietet sie den Einwohnern Schutz von Leben, Freiheit und Eigentum, wie in einem liberalen Minimalstaat. Die Teilnahme ist absolut freiwillig.

Alle Bedingungen sind in einem Vertrag festgelegt, der nicht wie in der Politik eines Staates (wo es so gesehen keinen Vertrag gibt) einseitig geändert werden kann. In einer freien Privatstadt hat sozusagen jeder seine eigene Verfassung, einen Vertrag mit dem Staat als Dienstleister.

Der Einwohner kann jederzeit den Vertrag kündigen und bei Nichterfüllung der Leistung (Schutz von Leben, Freiheit und Eigentum) haftet die freie Privatstadt als Dienstleister. Die freie Privatstadt kann den Vertrag mit einem Einwohner nur in einem besonderen Grund wie starker Zahlungsverzug oder Kriminalität, also bei schwerwiegenden Vertragsverletzungen, kündigen.

Man zahlt keine Einkommenssteuer, sondern etwa 1000 Euro im Jahr und darf dafür in der freien Privatstadt wohnen. Schulen, Müllabfuhr und Co. werden anfangs vom Dienstleister angeboten und dann nach und nach privatisiert. Jeder kann selbst entscheiden, welche Zusatzleistungen (Versicherungen, Rundfunkgebühr…) er dazubuchen möchte und sich an den jeweiligen Anbieter wenden.

Auch sonst kann man tun und lassen, was man will. Natürlich gibt es einige Regeln (bspw. niemanden verletzen), aber nur solche, die dem Schutz von Leben, Freiheit und Eigentum eines Einwohners dienen.

Wie kann Politik anders laufen? Am Beispiel Monaco

Durch sein Leben in Monaco hat Titus Gebel die Erkenntnis gewonnen: Ich will mich nicht in die Politik einmischen, um mich einzumischen, sondern weil ich das machen will, was ich für richtig halte. Ich will nicht in allem mitreden, sondern in Ruhe gelassen werden und mein Ding machen können.

In Monaco gibt es keine Einkommenssteuer, sondern nur Umsatz- und Immobiliensteuer. Der Fürst hat relativ viel Macht und garantiert öffentliche Sicherheit und Ordnung. Das was in Monaco ein Fürst leistet, das kann aber auch ein Unternehmen. Eine freie Privatstadt liefert bloß noch mehr als Monaco. Denn hier können die Spielregeln nicht einfach einseitig von einem Fürsten (oder sonst von der Regierung) geändert werden. Es gibt einen Vertrag zwischen Einwohnern und Stadt.

Der Staat muss Dienstleister werden, sonst kann er nicht überleben. Er kann nicht ein Halbgott bleiben, der sagt „Jetzt ändern wir Mal den Steuersatz“. Das lässt sich auf Dauer keiner gefallen, sagt Titus Gebel.

Aber es will doch nicht jeder diese Eigenverantwortung, oder?

Das Prinzip in einer freien Privatstadt nach Titus Gebel lautet: Maximale Selbstbestimmung, nicht maximale Mitbestimmung. Ein Großteil der bürokratischen Politik fällt weg, dafür gibt es unabhängige Gerichte, bei denen du dein Recht einklagen kannst.  

Ja, dieses große Maß an Eigenverantwortung wollen nur wenige Menschen, aber wenn es mehr freie Privatstädte gibt, dann steige der Druck auf die Staaten, dass diese auch Mal einen Vertrag mit ihren Bürgern abschließen, meint Titus.

Der Vorteil daran, dass die freie Privatstadt ein Dienstleister ist, liegt auf der Hand: Allein wirtschaftlich gesehen ist sie stark daran interessiert, dass die Kunden zufrieden sind. Die Einwohner sind keine Bürger wie eine Melkkuh, denen der Staat einfach immer die Bedingungen ändern kann.

Der Vertrag mit einer freien Privatstadt ist reziprok und wenn diese sich nicht daran hält, wenn die Leistungen nicht stimmen, dann ist er schadensersatzpflichtig. Nur das ist inklusive, was alle wollen und was unabdingbar für ein funktionierendes Zusammenleben ist: Die Sicherheit von Leben, Freiheit und Eigentum.

Für verschiedene Interessensgruppen kann es dann auch verschiedene Privatstädte geben.

Wie und Wo sollen die freien Privatstädte errichtet werden?

Titus´ Projekt ist nicht eine Vision von „in 20 Jahren vielleicht“, sondern es geht schon los. Die ersten Städte sind als Sonderwirtschaftszonen Plus in Honduras und auf einer Insel Afrikas geplant.

Man würde einen Vertrag mit dem Gastgeberstaat machen: Eine Sonderwirtschaftszone Plus einrichten, wo dann eigene Steuern und Gesetze gelten. Man muss sich also auf die Länder einlassen, die den Druck haben, etwas zu verändern – deshalb bspw. Honduras.

Mit dem Gastgeberstaat wird von vorne herein ein Vertrag abgeschlossen, der notfalls vor dem internationalen Gerichtshof verteidigt werden kann.

Wie würde man in einer freien Privatstadt mit Corona umgehen?

In der freien Privatstadt ist der Schutz von Leben, Freiheit und Eigentum gesichert. Als Einwohner kannst du diese Rechte einklagen. In einer Pandemie kollidieren Schutz von Leben und Gewährleistung der Freiheit. Es wird also auch kollidierende Meinungen geben: Die einen, denen die Maßnahmen nicht weit genug gehen und die, die sich beschweren, dass sie keine Freiheit mehr haben.

Heute ist man an einem Punkt, an dem man sagen kann: Corona ist nicht so gefährlich, wie man angenommen hat. Wir müssen gewisse Risikogruppen schützen, aber es gibt kein Recht, alle einzusperren.

Der Staat kann (eigentlich) nicht beliebig in deine Rechte eingreifen. Es werden vollkommen willkürlich Inzidenzen überlegt, ab denen XY gilt und es wird nicht diskutiert. Die Überlastung des Gesundheitssystems war in den allermeisten Fällen zu keinem Zeitpunkt gegeben. Der Systemfehler dahinter: Die heutige Politik veranlasst dazu, Entscheidungen zu treffen, die in einer Wahlperiode kurzfristig ein gutes Bild abgeben. Nicht das, was langfristig am besten ist. In einer freien Privatstadt wäre das anders.

Außerdem werden die Leute unzufriedener und merken: da ist was faul im System. Genauso, wie damals in der DDR die Leistungsträger weggezogen sind und schließlich die Mauer gebaut wurde, werden auch in Zukunft Maßnahmen ergriffen werden: Wegzugssteuer, Fluchtsteuer, Vermögensabgabe bei Wegzug… Soweit Titus´ Prognose, weshalb das Konzept freie Privatstädte weiter an Interesse gewinnt.

Ich hoffe, du konntest einiges aus der Episode lernen. Peace out,

Dein Mischa

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SHOWNOTES:

Website Freie Privatstädte
Titus Gebels Buch “Freie Privatstädte”

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